IMI-Aktuell 2017/006
Fischers EU-Strategie
(10.01.2017)
Mit einer ganz ähnlichem Wortwahl wie bereits Einpeitscher und EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker (siehe IMI-Analyse 2016/34)fordert nun auch Ex-Außenminister Joschka Fischer in der Süddeutschen Zeitung, die EU könne „nicht länger eine reine ‚Soft Power‘ bleiben.“ Stattdessen brauche die EU eine eigene Verteidigungsstrategie, so die Aussage Fischers: „Die alte EU konnte sich im Schutz der amerikanischen Sicherheitsgarantie als Wirtschaftsmacht entwickeln. Fällt diese aber weg, so wird der EU nichts anderes übrig bleiben, als selbst eine ernsthafte machtpolitische Dimension zu entwickeln. Frankreich und Deutschland sind jetzt ein weiteres Mal, sechzig Jahre nach den römischen Verträgen, durch die Geschichte und ihren Verlauf gefragt, Europa zu gestalten.“ (jw)