IMI-Aktuell 2016/727

Bundeswehr erweitert Malieinsatz

von: 12. Dezember 2016

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Nach Berichten der Frankfurter Rundschau will das Verteidigungsministerium den Bundeswehreinsatz in Mali erweitern. Im Januar 2017 soll der Bundestag über die Entsendung weiterer 350 Soldat_innen nach Mali entscheiden – damit würden die aktuell 650 Soldat_innen auf 1000 aufgestockt. Diese Erweiterung sei notwendig, um der Vereinbarung zwischen der BRD und den Vereinten Nationen nachzukommen, ab Frühjahr die Rettungskette im Norden Malis von den Niederländischen Streitkräften zu übernehmen. In dem Artikel wird von der Leyen mit folgenden Worten zitiert: „Wir stellen Rettungshubschrauber und zu deren Schutz Kampfhubschrauber, um im Notfall verletzte Soldaten ausfliegen zu können“. Obwohl der Mali-Einsatz laut der Verteidigungsministerin „mit das gefährlichste Mandat, das die Bundeswehr zurzeit erfüllt“, sei, scheint dies für die Bundesregierung nicht in einem Widerspruch mit dem Abschluss des Rücknahmeabkommens von Mali mit der EU zu stehen – die Niederlande haben für die EU am Sonntag, den 11.12.2016, ein Abkommen unterzeichnet, was die Abschiebung von Menschen aus Mali leichter gestalten wird. Zu der Lage in Mali und zu weiteren Bundeswehreinsätzen in Afrika äußerte sich Christoph Marischka auf der Demonstration gegen die Mandatsverlängerungen am 10.12. in Stuttgart. Zum Konflikt in Mali und der deutschen und europäischen Beteiligung hat die Informationsstelle Militarisierung dieses Fact Sheet erstellt.(ja)

 

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