IMI-Aktuell 2016/720
Mali: Mission Creep
(08.12.2016)
In einem Beitrag für die Stiftung Wissenschaft und Politik warnt Denis M. Tull vor einem „Mission Creep“ in Mali, also der beständigen Ausweitung eines Militäreinsatzes der gar nicht mehr erfolgreich sein kann. Seine Bilanz der Situation ist ungeschminkt: Der „Friedensprozess“ werde nicht umgesetzt, den Norden Malis beherrschen bewaffnete Gruppen und die Sicherheitslage habe sich „im gesamten Land dramatisch verschlechtert“: „Von Ende 2015 bis September 2016 kam es zu 52 Anschlägen auf MINUSMA; dabei starben 30 Menschen. 52 Todesopfer gab es zwischen Juni und September bei Attacken auf die Armee“. Insbesondere hätten nun auch in Zentralmali „Rechtlosigkeit und Gewalt … Fuß gefasst“ und würde der Konflikt auch auf die Nachbarstaaten übergreifen.
Die Hauptverantwortung für diese negativen Entwicklungen sieht Tull bei der malischen Regierung, die internationale „Partner“ wie die französischen Truppen und die maßgeblich von Deutschland geführte MINUSMA-Mission als „Sicherheitsdienstleister“ nutze und zugleich von den Konflikten im Norden auch profitiere: „Solange dort Konflikt und Instabilität andauern, kann die Regierung von Reformstau, Korruption und wachsenden sozialen Protesten ablenken“, so Tull. Kritik wird jedoch auch an der jahrelangen „Ertüchtigung“ – Aufrüstung – der Region und der EU-Trainingsmission EUTM geübt: „dass EUTM Mali seit 2013 mehr als 8000 malische Soldaten (60 Prozent der Landstreitkräfte) ausgebildet hat“ habe die Erosion der Sicherheitslage jedenfalls nicht verhindert.