IMI-Aktuell 2016/692
Rüstungshaushalt: Generaldebatte
(24.11.2016)
„Merkel will aufrüsten“, auf diesen treffenden Nenner fasste die Bild-Zeitungen die Rede der Kanzlerin während der Generaldebatte im Bundestag zusammen. Neu waren dabei vor allem ihre Ausgaben zu der Absichtserklärung, zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für das Militär auszugeben. In Zahlen würde das bedeuten, das Budget von aktuell ca. 34 Mrd. Euro auf über 60 Mrd. anzuheben. Bislang hat Merkel „nur“ davon gesprochen, man müsse sich diesem Ziel annähern. Nun hat sie die Wortwahl hier gewechselt: „Wir müssen das Zwei-Prozent-Ziel erreichen.“ (jw)