IMI-Aktuell 2016/672

Attac: Gemeinnützig!

von: 11. November 2016

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Wiederholt haben wir über die Versuche berichtet, Attac die Gemeinnützigkeit zu entziehen (zB IMI-Aktuell 2016/603). Nun fuhr der Versuch vor Gericht an die Wand. In der Pressemitteilung von Attac heißt es: „Attac ist gemeinnützig. Das politische Engagement gegen die neoliberale Globalisierung steht seiner Gemeinnützigkeit nicht entgegen. Das hat das Hessische Finanzgericht in Kassel am heutigen Donnerstag entschieden. Die Richter gaben damit der Klage von Attac gegen das Finanzamt Frankfurt statt. Dieses hatte dem Netzwerk im April 2014 die Gemeinnützigkeit entzogen mit der Begründung, es sei zu politisch. Eine Revision ließen die Richter nicht zu.“ (jw)

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