IMI-Aktuell 2016/648

Brexit: Deutsche „Verantwortung“

von: 29. Oktober 2016

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Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat ein Gutachten zu den Auswirkungen des britischen EU-Austritts auf die europäische Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik erstellt. Die Kernbotschaft des Papiers lautet, Deutschland sei nun aufgefordert, die sich auftuende militärische Lücke im Sinne der neuen „Verantwortungspolitik“ zu schließen: „Beim Schließen der durch den britischen EU-Austritt entstehenden Lücken in den Bereichen Finanzen, Personal, technologischem Know-how und militärischen Fähigkeiten kommt Deutschland mit seiner Wirtschaftskraft und seinem Anspruch, europäische Politik maßgeblich mitzugestalten, eine besondere Rolle zu. Hier könnte Deutschland zeigen, dass es, wie spätestens seit der Münchner Sicherheitskonferenz 2014 von zahlreichen deutschen Spitzenpolitikern wiederholt gefordert, wirklich noch stärker zur Übernahme internationaler Verantwortung bereit ist.“ (jw)

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