IMI-Aktuell 2016/619

ESIF: Anzapfbar?

von: 18. Oktober 2016

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Letztes Jahr wurde ein „Europäischer Struktur- und Investitionsfonds“ (ESIF) aufgelegt, über den bis 2018 insgesamt 315 Mrd. Euro Investitionen getätigt werden sollen. Nachdem Kommissionschef Juncker in seiner Rede zur Lage der Union am 14. September eine Art EU-Rüstungshaushalt und viele weitere Maßnahmen angekündigt hatte (siehe IMI-Analyse 2016/34), soll am 30. November ein Militäraktionsplan vorgelegt werden, berichtet Europe Diplomacy & Defence (17.10.2016). Der Insiderdienst spekuliert auch, dass dabei das bisherige Verbot, aus dem ESIF Rüstunginvestitionen zu finanizeren, geschleift werden könnte:The current ESIF mandate, the financial arm of the plan, bans funding in the field of defence. […] The ESIF ban on funding defence projects could thus be lifted in the context of extension of its mandate, said Pierre Delsaux, Deputy Director General of the DG for the internal market, industry, entrepreneurship and SMEs (DG Growth) at the Commission. “ (jw)

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