IMI-Aktuell 2016/606

Brexit & EU-Militarisierung

von: 14. Oktober 2016

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Nach dem britischen Austrittsreferendum soll wurde der Ausbau des Militärapparates als wesentlicher Bereich zur Revitalisierung der Europäischen Union auserkoren (siehe IMI-Analyse 2016/34). Nun berichtet Spiegel Online über eine weitere Initiative in diesem Zusammenhang: „Bislang blockierten die Briten jeden Fortschritt, doch nun drückt die EU aufs Tempo: Die Länder mit den vier größten Armeen wollen künftig stärker zusammenarbeiten. Die Blaupause dafür schickten sie jetzt nach Brüssel. […]Konkret schlagen die vier Länder vor:

  • Die Verteidigungsminister sollen sich öfter und regelmäßig treffen, um sich über Sicherheitsfragen auszutauschen.
  • In einem gemeinsamem Hauptquartier in Brüssel sollen Entscheidungen vorbereitet werden.
  • Die Fähigkeiten von Nato und EU sollten besser verzahnt werden, gerade im zivil-militärischen Bereich habe die EU Fähigkeiten, die der Nato fehlten.
  • Die Finanzierung der EU-Missionen soll, anders als bislang, auf eine tragfähige Grundlage gestellt werden. Die Kosten möglicher Militärmissionen sollen künftig, wenn möglich, nach dem sogenannten Athena-Mechanismus auf die EU-Mitglieder aufgeteilt werden.
  • Zudem soll die europäische Verteidigungsindustrie künftig enger zusammenarbeiten.“ (tp/jw)

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