IMI-Aktuell 2016/605

Brasilien: Neue politische Ausrichtung

von: 14. Oktober 2016

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In der Oktoberausgabe der „Blätter für deutsche und internationale Politik“ (S.21-24) schreibt der Politologe Andreas Novy über die neusten Entwicklungen in Brasilien nach dem Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff. Novy bewertet die Amtsenthebung Rousseffs als eine „Verfassungsbeugung“ und stimmt den Vorwürfen zu, dass es sich um einen „parlamentarischen Putsch“ handle.

Außen- und wirtschaftspolitisch kommentiert der Autor den Kurs der jetzigen De-facto-Regierung um Michel Temer folgendermaßen: „[…] obwohl sich die US-amerikanische Außenpolitik in Brasilien viel mehr zurückhielt als bei den parlamentarisch-juristischen Staatsstreichen in Honduras und Paraguay, sind die Gewinner des jetzigen Regierungs-und Politikwechsel klar. Die US-amerikanische Ölindustrie hofft auf Beteiligungen  am angeschlagenen Ölkonzern Petrobras. Der US-amerikanische militärisch-industrielle Komplex wird versuchen, Brasilien wieder näher an die Nato heranzuführen. Große Konzerne hoffen, Freihandelsabkommen auch mit Südamerika abschließen zu können (S.23)“. Die moderat eigenständige Außenpolitik des Landes seit dem Regierungsantritt von Lula da Silva im Jahr 2003, die die lateinamerikanische Integration vorantrieb und auf die BRICS-Gruppierung setzte, dürfte vorerst zu einem Ende gekommen sein. (mp)

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