IMI-Aktuell 2016/576

Bratislawa-Agenda: D/F vs. GB

von: 28. September 2016

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Wie augengeradeaus berichtet, hat der britische Verteilidungsminister Michael Fallon nun noch einmal seinen Widerstand gegen die Bratislawa-Agenda zur Militarisierung der EU erklärt: „Sobald wir die EU verlassen haben, können wir die anderen Länder nicht von einer stärkeren Integration abhalten […] Aber solange wir in der EU sind, werden wir uns gegen alle unnötigen Schritte auflehnen, Nato-Strukturen zu duplizieren.” Außenamtssprecher Martin Schäfer war auf derartige Blockierungsversuche überhaupt nicht gut zu sprechen: „Aber um das vielleicht noch einmal vonseiten des Auswärtigen Amtes zu sagen: Eine Situation, in der jemand austreten will und entschieden hat auszutreten, aber vor dem Austreten noch einmal die anderen davon abhalten möchte, Dinge zu tun, die die aber tun wollen, ist eine schwer vorstellbare Situation. Ich möchte mir gar nicht vorstellen, dass das wirklich so kommt.“ Verteidigungsministerin von der Leyen kritisierte Zeit Online zufolge ebenfalls: „Es geht darum, die unterschiedlichen Stärken der europäischen Länder besser zusammenzufassen, damit wir gemeinsam schnell handlungsfähig sind. Alles, was Europa stärkt in der Verteidigung, stärkt auch die Nato.“ Sie zur Bratislawa-Agenda auch IMI-Analyse 2016/34. (jw)

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