IMI-Aktuell 2016/397

Entwicklungshilfe für Aufrüstung (III)

von: 9. Juli 2016

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Schon vor Jahren wurde davor gewarnt, die Zusammenlegung ziviler und militärischer Kapazitäten im Direktorat für Krisenmanagement und Planung (CMPD) werde zu einer Militarisierung der EU-Außenpolitik führen (siehe zB IMI-Studie 2011/08). Dass die derzeit anvisierte Verwendung von EU-Entwicklungshilfegeldern zur Ausbildung und Ausrüstung „befreundeter“ Länder bei CMPD-Direktor Gabor Iklody in der aktuellen Internationalen Politik auf größte Zustimmung stößt, bestätigt diesen Verdacht: „Ein konkretes Beispiel ist der Nexus zwischen Sicherheit und Entwicklung, ein Zusammenhang, den niemand bestreitet. Nichtsdestoweniger sind Projekte, die dem Aufbau und dem Unterhalt von Kapazitäten im Verteidigungssektor dienen sollen, nicht für eine allgemeine EU-Förderung zugelassen – unabhängig davon, um welche Ausrüstung es geht, sei es ein Stuhl oder ein Funkgerät. Unsere Sicherheits- und Entwicklungsziele unabgestimmt zu verfolgen, als seien sie völlig verschiedene Sphären, kann uns kaum helfen, unsere Ziele zu erreichen, und ist nicht zukunftsfähig.“ (jw)

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