Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

IMI-Aktuell 2016/384

Entwicklungshilfe für Aufrüstung

(05.07.2016)

In IMI-Studie 3/2016 wurde auf Pläne der Kommission hingewiesen, sich Gelder für die Aufrüstung „befreundeter“ Länder aus diversen Haushaltstöpfen zu erschließen. Nun berichtet u.a. die FAZ heute, dass konkrete Schritte unternommen werden, um Entwicklungshilfe hierfür zu instrumentalisieren: „Die EU-Kommission will zur Krisenvermeidung in Afrika und anderen Regionen künftig auch Entwicklungsgelder zur Ausrüstung von Militär nutzen. Ein Vorhaben, das dies in ‚Ausnahmefällen‘ vorsehe, solle am Dienstag bei der Sitzung des Gremiums in Straßburg verabschiedet werden, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus Kommissionskreisen.“ (jw)

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