IMI-Aktuell 2016/368
Einsatzkosten: verkalkuliert?
(27.06.2016)
Der Spiegel berichtet in seiner aktuellen Ausgabe, dass die Bundesregierung die Kosten für Einsätze meist viel zu niedrig kalkuliert. Die deutsche Welle fasst zusammen: „Dem Bericht zufolge hatte die Bundeswehr im Jahr 2009 für den Afghanistaneinsatz und andere internationale Missionen 580 Millionen Euro eingeplant – tatsächlich wären aber mit 1,1 Milliarden Euro fast doppelt so hohe Kosten entstanden. Im folgenden Jahr korrigierte das Ministerium daraufhin die Kosten zwar nach oben, verkalkulierte sich aber erneut: Die realen Kosten fielen 527 Millionen Euro höher aus als erwartet. 2011 seien es sogar 647 Millionen Euro mehr gewesen. Auch im vergangenen Jahr hätten die Kosten trotz deutlich weniger Auslandseinsätze immer noch knapp 50 Prozent über der Planung gelegen, heißt es im Bericht“.
Die Kosten werden im Vornherein geschätzt und im jeweiligen Antrag der Bundesregierung genannt, auf dessen Grundlage das Parlament über den Einsatz entscheidet. Gesine Lözsch, Vorsitzende des Haushaltsausschuss und Abgeordnete der LINKEN vermutet daher auch „eine systematische Täuschung des Parlaments“ durch „künstlich kleingerechnete“ Beträge. Das Verteidigungsministerium wies diese Vorwürfe zurück und begründete die Fehlkalkulationen stattdessen mit dem unsicheren Umfeld und den rasch wechselnden Rahmenbedingungen in den Einsätzen. Falls es sich also nicht um systematische Manipulation handeln sollte, geben die stets über den Erwartungen liegenden Kosten immer noch Hinweis auf die fatale Bilanz der Auslandseinsätze der Bundeswehr. Höhere Kosten werden jedenfalls kaum Ausdruck einer verbesserten Sicherheitslage sein.