IMI-Standpunkt 2016/025

Alliance Ground Surveillance

Die Augen und Ohren der NATO über Osteuropa

von: Marius Pletsch | Veröffentlicht am: 20. Juni 2016

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Dieser Text ist Teil der Broschüre „Die 360°-NATO: Mobilmachung an allen Fronten“ und kann hier heruntergeladen werden.

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Zum Text „Alliance Ground Surveillance: Die Augen und Ohren der NATO über Osteuropa“ im Broschürenlayout hier.

 

Die NATO hat seit letztem Jahr „eigene“ Aufklärungsdrohnen. Am 4. Juni 2015 war das Rollout der ersten Drohne mit der schlichten Kennung „NATO 1“. Das Programm, dem auch die Drohnen zugehörig sind, nennt sich Allied Ground Surveillance, kurz AGS.[1] Die Drohnen werden für die NATO-Mitgliedsländer aufklären und die AWACS-Aufklärungsflugzeuge ergänzen. Die HALE-Drohnen (High Altitude Long Endurance) sind vom Typ RQ-4B Global Hawk des US-Unternehmens Northrop Grumman, was bedeutet, dass sie in großen Höhen (Gipfelhöhe 18.288 Meter) für längere Zeit (über 32 Stunden) operieren können.[2]

Insgesamt sollen fünf Großdrohnen für die NATO verfügbar sein, die voraussichtlich alle 2016 nach Italien zum NATO-Stützpunkt Sigonella auf Sizilien überführt werden. Dort werden die Daten in Bodenstationen ausgewertet, wozu sowohl die Hauptoperationsbasis auf dem Stützpunkt Sigonella (Main Operating Base, kurz MOB) zur Verfügung steht, als auch mobile sowie transportfähige Bodenstationen (Mobile General Ground Stations, MGGS/Transportable General Ground Stations, TGGS). Auch eine eigene Trainingseinheit wurde angeschafft. Maximal sollen zwei Drohnen gleichzeitig einsetzbar sein, also zwei Gebiete simultan überwacht werden können. Dies ist ein enormer Personalaufwand und erklärt sich durch die schiere Menge an Daten, die von der Sensorik der Drohnen gesammelt werden.[3]

Nicht alle 28 NATO-Mitgliedsstaaten haben sich an der Finanzierung von AGS beteiligt. Zunächst war geplant, acht Flugeinheiten zu beschaffen, diese Zahl wurde aber auf fünf reduziert. Ursprünglich hatten 13 Staaten das AGS-Programm Memorandum of Understanding (PMoU) 2009 unterzeichnet. Das PMoU hat eine Laufzeit von 30 Jahren. An der Finanzierung werden nach einem Änderungsvertrag von 2013, jedoch 15 Staaten beteiligt sein und Mittel bereitstellen (Kanada hat sich aus dem Anschaffungsprogramm zurückgezogen; Polen und Dänemark haben sich angeschlossen). Drei Staaten tragen nach dem PMoU insgesamt rund 89,7 Prozent der Kosten: die USA 41,7 %, Deutschland 33,3 % und Italien 14,7 %. Die restlichen 10,3 % entfallen auf Bulgarien, Estland, Dänemark, Lettland, Litauen, Luxemburg, Norwegen, Polen, Rumänien, Slowakei, Slowenien und Tschechien. Die Verteilung hat sich nach dem Änderungsvertrag leicht verändert. Deutschland übernimmt immer noch, trotz zwei zusätzlich am Programm beteiligten Staaten, ca. 31 % der Gesamtsumme von 1,45 Mrd. €, d.h. 483,31 Mio. €. Dabei sind sowohl die reinen Beschaffungskosten wie auch die Kosten für die Agentur NAGSMA (kurz für NATO Alliance Ground Surveillance Management Agency) enthalten, die extra für die Koordinierung und Beschaffung gegründet wurde.[4]

Vollständig einsatzbereit soll das System 2018 sein. Das zukünftige Einsatzgebiet der AGS-Drohnen wird im Osten liegen, so sollen die Großdrohnen Aufklärungsergebnisse für die Ostukraine, Russland und weitere angrenzende Staaten liefern. Bereits heute sind schon Drohnen des Typs Global Hawk im Einsatz. Für die sogenannte „European Reassurance Initiative“, die vor allem die baltischen Staaten davon überzeugen soll, dass das Militärbündnis an ihrer Seite steht, überfliegen die Drohnen der USA die Ostsee oder nehmen an Manövern wie „Trident Juncture“ (2015) teil.[5] Welche weiteren Gebiete überwacht werden sollen und wessen Tätigkeiten die Drohne ausspähen soll, dazu lagen der Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage „keine Erkenntnisse“ vor.[6] Man lässt sich weiterhin von US-Seite versichern, dass die Aufklärungstechnik beim Überflug über Deutschland deaktiviert sei.[7]

Längerfristig plant die Bundesregierung eigene Großdrohnen zu betreiben. Nachdem das Millionengrab Euro Hawk wahrscheinlich nur noch für Testflüge ab 2017 wieder aus dem Hangar rollt, wird sich im Verteidigungsministerium nach einer anderen bauähnlichen Drohne umgeschaut, welche die von Airbus entwickelte Aufklärungstechnik tragen könnte und auch im allgemeinen Luftraum zugelassen werden kann. Anders als bei AGS, wo es hauptsächlich um Radar und Bilddaten geht, dient das System von Airbus zur Signalerfassung von Funk- und weiterem Datenverkehr. Das System heißt „Integrated SIGINT-System“ (ISIS) und hat bisher rund 270 Mio. € gekostet. Die Beschaffungsentscheidung für das zukünftige Trägersystem soll Ende 2016 fallen. Es gilt als wahrscheinlich, dass die Wahl auf die MQ-4C Triton fällt, die auch von Northrop Grumman produziert wird. Gerechnet wird mit Ausgaben von 648 Mio. € zusätzlich zu den bereits ausgegebenen 616 Mio. € für den Euro Hawk und ISIS. Ob Triton zugelassen wird, ist dabei noch offen.[8] Denkbar ist, dass diese Drohnen im NATO-Verbund eingesetzt werden. AGS wären die Augen, die Bundeswehrdrohnen dann die Ohren der NATO.[9] Damit würde auch die Drohnenflotte der Bundeswehr weiter wachsen.[10]

Anmerkungen

[1] Thomas Wiegold: DroneWatch: Roll-out für erste Drohne des NATO-Bodenüberwachungssystems AGS, augengeradeaus.net, 4.6.2015.

[2] NATO: Alliance Ground Surveillance (AGS), nato.int, 9.2.2016.

[3] Matthias Monroy: NATO-Drohnenflotte auf Sizilien bald einsatzbereit, US-Luftwaffe startet erste Flüge Richtung Russland, netzpolitik.org, 29.1.2016.

[4] Bundestag Drucksache 17/14571: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, Jan Korte, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der DIE LINKE. Deutsche Beteiligung am NATO-Programm „Alliance Ground Surveillance“, bundestag.de, 15.8.2015, S. 3f.

[5] Bundestag Drucksache 18/6978: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Andrej Hunko, Dr. Alexander S. Neu, Wolfgang Gehrcke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drohnen auf Basis des US-Modells „Global Hawk“ im deutschen Luftraum, bundestag.de, 8.12.2015, S. 4-5.

[6] Ebd., S. 4-5.

[7] Ebd., S. 8.

[8] Ebd., S. 13.

[9] Bundesverteidigungsministerium: Stichwort: Die Alliance Ground Surveillance der NATO, bmvg.de, 15.05.2012.

[10] Pletsch, Marius (2016): Eine Drohne für Europa, IMI-Studie.

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