IMI-Aktuell 2016/333
Friedensgutachten: Kriegswillig
(08.06.2016)
Augengeradeaus weist auf das neue Friedensgutachten hin, das alljährlich von den größten deutschen „Friedens“forschungsinstituten herausgegeben wird. In ihrer Stellungnahme zum Gutachten reden die Wissenschaftler „robustem Peacekeeping“, faktisch also Militäreinsätze, das Wort: „Damit sich Fälle wie Libyen („Regime Change“ ohne Plan für danach) und Syrien (Lähmung der internationalen Gemeinschaft, das Gewaltverbot durchsetzen ) nicht wiederholen, kann es erforderlich sein, das Verbot von Gewaltanwendung zwischen Staaten gemäß der UN-Charta durchzusetzen. Gleichzeitig ist es erforderlich, das sogenannte Robuste Peacekeeping zu stärken, das auf der Basis von Kapitel VII der Charta die begrenzte Anwendung von Gewalt erlaubt und einen Beitrag dazu leisten kann Massenverbrechen verhindern. Deutschland sollte dazu einen bedeutend größeren Beitrag leisten – finanziell, technologisch, aber vor allem in personeller Hinsicht.“ (jw)