IMI-Aktuell 2016/302

Rüstungshaushalt: Mehrbedarf

von: 21. Mai 2016

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Diverse Medien berichten unter Verweis auf einen heutigen Artikel in der Bild-Zeitung von einem internen Bericht des Verteidigungsministeriums, demzufolge der Etat für die von Ministerin von der Leyen angekündigten Investitionsvorhaben nicht ausreiche. Der Subtext ist eindeutig: Obwohl der Rüstungshaushalt saftig von aktuell 34,3 auf 39,2 Mrd. Euro im Jahr 2020 steigen soll, wird argumentiert, das sei nicht genug: „Die Trendwende Rüstungsinvestitionen wird damit zunächst aufgegeben.“ (jw)

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