IMI-Aktuell 2016/036

EU-Rüstungsexporte (2)

von: 23. Januar 2016

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Der EU-Rüstungsexportbericht für das Jahr 2013 erschien im Mai 2015. Deshalb wurde bereits in IMI-Aktuell 2015/192 auf einige wesentliche Aspekte des Berichts verwiesen: Im Fraglichen Zeitraum wurden Exportlizenzen für 36 Mrd. Euro erteilt und die EU-Staaten nahmen damit hinter den USA und vor Russland Platz zwei der Weltwaffenexporteure ein. Das ganze Ding ist aber sehr kryptisch, insofern lassen sich nicht immer zeitnah alle relevanten Informationen herausfiltern. Nun wurde einiges davon von der EU selbst in einem „At glance“, eine Art zusammenfassender Fact Sheet, bündig präsentiert. Am interessantesten dabei ist, dass 70,8% der Exporte an Drittländer außerhalb der EU gingen, davon entfielen mit ca. 7,6 Mrd. die meisten auf den hochsensiblen Mittleren Osten und dort gingen wiederum mit 3,8 Mrd. die meisten Lizenzen für Lieferungen an Saudi Arabien über den Tisch. Wie üblich ist hier der Hinweis notwendig, dass die Zahlen des Berichtes mit Vorsicht – da chronisch zu niedrig angesetzt – zu genießen sind, da vor allem die großen EU-Exporteure unvollständige Angaben machen. Siehe hierzu und generell zur EU-Rüstungsexportpolitik IMI-Studie 2013/08. (jw)