IMI-Aktuell 2016/001

Anti-Terror-Krieg: Falsche Prioritäten

von: 11. Januar 2016

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Der Politikwissenschaftler Jochen Hippler wirft in der Januar-Ausgabe der „Blätter für deutsche und internationale Politik“ (S. 5-8) in einem Beitrag mit dem Titel „Krieg gegen den IS: Niederlage mit Ansage“ der Kriegskoalition gegen den Islamischen Staat vor, die falschen Prioritäten zu setzen. Zum einen kritisiert er, dass die Ziele des Einsatzes unklar bleiben, womit sich der Verdacht einer gewissen Planlosigkeit der Beteiligten aufdrängt. Zum anderen verweist er darauf, dass die Terroranschläge in Paris im November 2015 genauso wie die von Madrid 2004, London 2005 und Brüssel 2014 von Menschen verübt wurden, die in den jeweiligen Ländern gelebt haben: „Nur wenn sich in den europäischen Gesellschaften eine deart radikalisierte Subkultur gewaltbereiter Extremisten bildet, können externe Gruppen wie der IS dies ausnutzen. Eine wirksame Terrorismusbekämpfung und Prävention muss deshalb genau hier ansetzen. Die Luftangriffe in Syrien tragen dazu nichts bei […].“ (S.6) Darüber hinaus betont Hippler, dass der IS endlich als politisches, und nicht als militärisches Problem begriffen werden muss, das ein Resultat der Entwicklungen im Nahen Osten ist und v.a. mit den desaströsen Irak-Krieg ab 2003 zusammenhängt. Die Lehre aus dem Irak-Krieg, aber auch aus den Kriegen in Afghanistan, dem Irak und Lybien sollte sein, dass „der Einsatz überlegender militärischer Macht […] eben nicht zu einer Befriedung“ (S.8) beiträgt.  „Im Gegenteil: Er hat sie zur Brutstätten des internationalen Terrorismus gemacht.“ (ebd.) (mp)

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