IMI-Aktuell 2015/733

Syrien: Giftgas (2)

von: 17. Dezember 2015

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Am 21. August 2013 wurde in der Nähe von Damaskus Giftgas eingesetzt. Obwohl westlicherseits bis heute daran festgehalten wird, dies sei von Regierungstruppen geschehen, mehrten sich im Laufe der Zeit die Indizien, dass eher Oppositionsgruppen verantwortlich waren (siehe IMI-Aktuell 2014/206; 2014/025; 2013/483). Relativ unstrittig ist inzwischen jedenfalls, dass ein Giftgaseinsatz im August 2015 von einer Rebellengruppe (mutmaßlich dem IS) verübt wurde (siehe IMI-Aktuell 2015/636). Im staatlichen russischen Nachrichtensender Russia Today erhebt der türkische Parlamentsabgeordnete Eren Erdem den Vorwurf, Gerichtsakten würden belegen, dass das im August 2013 verwendete Giftgas Großteils in Europa gekauft und über die Türkei zu islamistischen Gruppen in Syrien gelangt sei: „Der Stoff für chemische Waffen wurde in die Türkei gebracht, dann wurde er in Lager der IS-Terrorgruppe in Syrien gebracht – damals waren das Mitglieder von al-Qaida im Irak“, wird Eren in der russischen Nachrichtenagentur Sputnik zitiert. „Wir haben als Beweise Mitschnitte von Telefongesprächen. Die Staatsanwaltschaft leitete ein Ermittlungsverfahren ein, später wurden die daran beteiligten Personen verhaftet. Jedoch wurde der Fall nach einer Woche einem anderen Staatsanwalt übergeben, und alle Verhafteten wurden auf freien Fuß gesetzt. Sie überquerten die türkisch-syrische Grenze und flohen. […] Es gibt die große Wahrscheinlichkeit, dass bei dem Angriff die Materialien verwendet wurden, die aus der Türkei geliefert worden waren. Die syrischen Regierungstruppen wurden damals des Einsatzes von Giftgas beschuldigt. Doch die syrische Regierung verfügte zum damaligen Zeitpunkt laut Angaben nicht über Sarin – nur die Aufständischen besaßen den tödlichen Kampfstoff. Soweit ich verstehe, wurde die Akte geschlossen, um den syrischen Behörden die Schuld zuzuschreiben“. (jw)

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