IMI-Aktuell 2015/707

Bundestag stimmt für Krieg

von: 4. Dezember 2015

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Wie zu erwarten hat der Bundestag heute für den zunächst bis zum 31.12.2016 befristeten Bundeswehreinsatz in Syrien gestimmt. Laut der Süddeutschen, haben 445 Abgeordnete mit Ja und 146 mit Nein gestimmt, sieben enthielten sich. Bereits in der nächsten Woche werden Aufklärungsflugzeuge in die Türkei verlegt, um im Januar in Syrien eingesetzt zu werden. Die sechs Tornados werden zwar nicht selbst Bomben abwerfen, aber die Vorarbeit leisten, um Angriffsziele ausmachen zu können und somit einen wesentlichen Beitrag zur dann folgenden Bombardierung leisten. Zudem soll ein Tankflugzeug längere Angriffsoperationen ermöglichen. In den angrenzenden Seegebieten wird die deutsche Fregatte Augsburg zum Einsatz kommen.(ja)