IMI-Aktuell 2015/703
Proteste gegen Syrienkrieg
(02.12.2015)
Laut Spiegel Online haben in den vergangen Tagen Tausende Menschen in Spanien und Großbritannien gegen die geplante Beteiligung ihrer Länder an der Bombardierung Syriens demonstriert. Mehr als 3500 Personen seien es in Barcelona und 6000 in Madrid gewesen, die sich gegen eine mögliche Beteiligung des spanischen Militärs an der Bombardierung Syriens aussprachen. In London gingen mehr als 6000 Menschen auf die Straße, um vor dem Amtssitz des Premierministers Cameron gegen seine Absicht zu demonstrieren, sich nicht nur wie bisher an den Luftangriffen im Irak sondern auch in Syrien zu beteiligen. Laut Stop War, wurden von Glasgow nach Birmingham und Cardiff unterschiedliche Proteste, Mahnwachen, Treffen und Auseinandersetzungen mit den Abgeordneten organisiert.
Auch in Deutschland wird in verschiedenen Städten gegen einen möglichen Militäreinsatz in Syrien mobilisiert. Heute stimmte das Kabinett dem Mandatsentwurf zu, welcher vorsieht u.a. Aufklärungsflieger, eine Fregatte und bis zu 1.200 Soldat_innen für ein Jahr der internationalen Allianz in ihrem fragwürdigen Krieg bereitzustellen (für mehr Informationen zum Syrienkrieg siehe IMI-Standpunkt 2015/043). Die Fraktion der Linken im deutschen Bundestag erwägt momentan auf Grund der fraglichen rechtlichen Grundlage eine Verfassungsklage gegen den möglichen Einsatz in Syrien einzureichen. (ja)