Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

IMI-Aktuell 2015/661

Adieu Merkel-Doktrin?

(12.11.2015)

Die Ausbildung und Aufrüstung der Streitkräfte „befreundeter“ Staaten galt – neben dem Einsatz von Drohnen und Spezialkräften – lange als Königsweg um kostspielige direkte westliche Militärinterventionen – zumal nach den diesbezüglichen Erfahrungen in Afghanistan und im Irak – vermeiden zu können (siehe IMI-Studie 2013/05). In den USA firmierten die entsprechenden Programme unter dem Namen, „Security Assistance“ (siehe IMI-Analyse 2012/025), in der EU unter „Train and Equip“ oder „Enable and Enhance“ (siehe W&F 1/2015) und in  Deutschland wurden sie unter dem Banner der „Merkel-Doktrin“ zusammengefasst (siehe IMI-Studie 2012/07).

Gerade Deutschland erwies sich hier als Vorreiter, insofern ist es interessant, dass in der englischen Ausgabe von Spiegel Online (via Bbp-Newsletter) argumentiert wird, die Bundesregierung habe sich von der Merkel-Doktrin verabschiedet und wieder direkten Interventionen zugewandt: „The reorientation of German foreign policy is an admission of failure. For years, Chancellor Angela Merkel pursued security policy by way of weapons exports and military training missions: The so-called Merkel Doctrine. The goal, as Merkel described it in a 2011 speech, was to enable strategically important countries to guarantee their own security. Merkel’s hope was that the strategy could preclude the need for Germany to become involved in unpopular military missions abroad. Now, though, Berlin has abandoned the Merkel Doctrine. Instead, German military missions are being planned, expanded or extended from Mali to Iraq to Afghanistan – to a degree that nobody could have imagined just a few short months ago. Within the shortest amount of time, a paradigm shift has taken place.“

So richtig diese Einschätzung einer Verschiebung sein dürfte, war wohl das Ziel nie, das Eine (Merkel-Doktrin) zu tun und dabei das Andere (direkte Militärinterventionen) kategorisch zu unterlassen. Vielmehr war und ist die kostengünstigere „Aufrüstoption“ sicher weiterhin die präferierte Option, rückt aber in den Hintergrund, sollten bestimmte Interessen ein direktes Eingreifen „erfordern“. (jw)

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