IMI-Aktuell 2015/643

Weißbuch: 6 Thesen

von: 8. November 2015

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Im Herbst 2016 soll das neue »Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr« der Bundesregierung verabschiedet werden. Im »Tagesspiegel« schrieb Klaus Wittmann, ehemaliger Brigadegeneral der Bundeswehr, einen Beitrag hierzu und formulierte darin sechs Thesen, in denen er u. a. die „frühzeitige, dosierte Anwendung“ militärischer Gewalt nicht als „letztes Mittel“, sondern als „äußerstes Mittel“ befürwortet. Der heutige »Senior Fellow« des »Aspen Institute Deutschland«, der auch Zeitgeschichte an der Universität Potsdam lehrt, attestierte Ursula von der Leyen (CDU) ein „fast revolutionäres Verfahren“ als Ansatz zur Erstellung des Weißbuchs gewählt zu haben. Die Verteidigungsministerin initiierte einen „inklusiven Prozess“ zur Erarbeitung von Grundlagen durch Workshops, Online-Artikeln und Blog-Beiträgen (siehe hier) an Stelle von den bislang genutzten, eher nicht öffentlichen Referentenentwürfen. Damit habe sie gehofft, eine „breite öffentliche Wirkung“ zu erzielen. In der Sichtweise Wittmanns sei es „nur unzureichend gelungen, die breite öffentliche Debatte zu beflügeln,“ da die sicherheitspolitische Debatte weiterhin ein „Eliten- und Expertendiskurs“ geblieben sei. Für den Brigadegeneral müsse das Weißbuch die „Erfordernisse und die dafür notwendigen Anstrengungen und Kosten in einer Weise erklären, die aktives Interesse an der Außen- und Sicherheitspolitik mobilisiert und Konsens darüber befördert.“ Dies solle zu größerem Verständnis in zweierlei Hinsicht führen: Einerseits über „Deutschlands Verantwortung in regionalen und globalen Fragen“ und andererseits „bezüglich der instrumentalen Rolle des Militärischen im politischen Handeln.“ (mh)

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