IMI-Aktuell 2015/625

Tandem X

von: 4. November 2015

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Weitgehend unbemerkt könnte morgen im zuständigen Bundestagsausschuss das bislang größte Rüstungsgeschäft der Ära van der Leyen abgenickt werden. Dabei handelt es sich um den Ankauf von Bildern eines Kartografie-Systems namens Tandem X in einem Umfang von 359 Mio. Euro. Die Daten seien zwingend notwendig, heißt es aus dem Verteidigungsministerium. Tatsächlich scheint es sich jedoch so zu verhalten, dass vor allem die USA scharf auf diese Daten sind und von ihrer Weitergabe durch die Bundesregierung ihrerseits die künftige Lieferung von Satellitenbildern abhängig machen, wie Spiegel Online: „[D]ie wahren Gründe für den Mega-Deal hält das Verteidigungsministerium streng geheim. Nur eine Handvoll Abgeordnete wurden klandestin unterrichtet, dass hinter dem Ankauf der Daten ein heikles Tauschgeschäft mit den USA steckt: Washington macht das Projekt „Tandem X“ zur Voraussetzung, dass die Deutschen von den Amerikanern auch weiterhin hochauflösende Satellitenbilder der ‚National Geospatial-Intelligence Agency‘ (NGA), dem amerikanischen Geheimdienst für geografische Aufklärung, bekommt. […] Mit diesem wertvollem Material für jede Armee und jeden Geheimdienst machen die USA nun Druck: Seit Sommer 2014 drängt Washington in Berlin, den Amerikanern die „Tandem X“-Daten mehr oder weniger kostenlos zugänglich zu machen – ansonsten werde die Lieferung der noch genaueren NGA-Bilder eingestellt.“ (jw)