IMI-Aktuell 2015/561

MAD: G36-Ermittlungen

von: 12. Oktober 2015

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Bereits vor einigen Monaten gab es Vorwürfe gegen den Waffenhersteller Heckler & Koch bzw. den Militärischen Abschirmdienst MAD, dass die Firma den Geheimdients gebeten habe, gegen Journalisten zu ermitteln, die über Probleme mit dessen Sturmgewehr G36 berichten. Zwar wurde ein solcher Vorgang mehr oder weniger bestätigt, dem MAD aber attestiert, er hätte der Bitte des Waffenherstellers nicht entsprochen und nicht gegen Journalisten ermittelt, wozu er auch gar nicht befugt sei.
Ganz so jedoch stimmte das offenbar nicht. Der Stern hat in Erfahrung gebracht, dass der MAD auf Anfrage des Logistikamts der Bundeswehr durchaus wegen des betreffenden Journalisten tätig wurde. Dieser war bereits seit 2002 beim MAD aktenkundig, was der MAD wohl auch bei einem späteren Treffen mit dem Vertreter des Logistikamtes mitteilte. Das bringe nun auch die Verteidigungsministerin in „Erklärungsnot“, so der Stern. Diese habe zuvor behauptet, der „MAD habe ‚keine eigenen Ermittlungen oder Untersuchungen durchgeführt‘, und er sei in der Angelegenheit auch ‚an Ermittlungen oder Untersuchungen anderer nicht beteiligt‘ gewesen.