IMI-Aktuell 2015/515
NATO-Russland: Trübe Aussichten
(22.09.2015)
Die Stiftung Wissenschaft und Politik veröffentlichte eine Analyse zu den – trüben – Aussichten der NATO-Russland-Beziehungen. Das nächste Treffen der NATO Staats- und Regierungschefs werde wohl das angespannte Verhältnis noch weiter belasten: „Der Nato-Gipfel 2016 in Warschau könnte die Konfrontation mit Russland vorübergehend verschärfen. Beim Gipfel soll der Abschluss der in Wales lancierten strategischen Neuausrichtung der Allianz verkündet werden.“ Das Papier sieht drei mögliche Entwicklungsperspekiven – von extrem schlecht bis schlecht. Im Szenario „Konfrontation mit hohem Eskalationspotential“ sei sogar eine militärische Eskalation nicht ausgeschlossen. So schlimm sei es zwar bei der „Eingehegten Konfrontation“ nicht, aber es existiere „weder Anspruch noch Hoffnung“, zentrale Konflikte nachhaltig zu lösen. Schließlich würde selbst im optimistischsten Fall, der „Pragmatischen Partnerschaft“ existiere der „ordnungspolitische Konflikt […] weiter“, allerdings sei das Verhältnis hier eher von einem Nebeneinander aus „Kooperation [und] Rivalität“ geprägt. (jw)