IMI-Aktuell 2015/490

Europäische Verteidigungsunion

von: 12. September 2015

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Immer wieder wird das Thema „EU-Verteidigungsunion“ mit einem mutmaßlichen Flaggschiff „EU-Armee“ hochgezogen. So veröffentlichte die CDU unlängst ein Positionspapier mit einem Zehn-Punkte-Plan zur Realisierung einer solchen „Europäischen Verteidigungsunion“. Auch in der SPD-nahen Friedrich Ebert Stiftung können sich Menschen hierfür erwärmen. So veröffentlichte ihr Leiter des Europabüros, Uwe Optenhögel, bei Internationale Politik und Gesellschaft ein ganz ähnliches Plädoyer: „Letztlich sollte dieser Prozess in eine ‚Europäische Verteidigungsunion‘ münden, die nicht mit der NATO konkurriert, sondern komplementär zu ihr agiert und sie gegebenenfalls auch bei der territorialen Verteidigung unterstützt. Perspektivisch sollte das Ziel sein, die Bedingungen für eine dauerhaft strukturierte Kooperation zu schaffen und, wo möglich, zur Integration der Armeen der Mitgliedsstaaten anzusetzen – ein sicherlich ambitioniertes, komplexes und langfristiges Vorhaben.“ Weshalb eine solche Verteidigungsunion/EU-Armee aus vielen Gründen abzulehnen ist, lässt sich u.a. in IMI-Studie 2015/07 nachlesen. (jw)