IMI-Aktuell 2015/412
Verteidigungsausschuss: Stabsübergabe
(19.08.2015)
Unermüdlich trommelte Hans-Peter Bathels in seiner Zeit als SPD-Vorsitzender im Verteidigungsausschuss für eine Stärkung des Militärs und höhere Rüstungsausgaben (siehe etwa IMI-Aktuell 2015/080). Nachdem Bartels nun für seine Bemühungen mit dem Posten als Wehrbeauftrfagter belohnt wurde, übernahm SPD-Mann Wolfgang Hellmich den Posten als Vorsitzender des Verteidigungsausschusses und schlägt dabei in dieselbe Kerbe wie sein Vorgänger. Im Interview mit der Welt erklärte er, der von Schäuble beschlossene üppige Aufwuchs des Etats (siehe IMI-Standpunkt 2015/009) sei zu gering, die von Heeresinspekteur Kasdof ins Spiel gebrachten 20! Mrd. Euro an Mehrbedarf, lediglich etwas zu hoch gegriffen: „Von dem beschlossenen Zuwachs bleiben für die verteidigungsinvestiven Ausgaben – also Gelder für Materialbeschaffung – gerade einmal 300 Millionen Euro übrig. Der überwiegende Teil wird in die steigenden Personalkosten fließen. Selbst wenn der Heeresinspekteur eine vielleicht etwas zu hohe Hausnummer benannt hat, bleibt festzustellen: Wir werden zweifellos mehr Geld benötigen.“ (jw)