Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

IMI-Aktuell 2015/389

Ukraine: Oligarchie tonangebend II

(07.08.2015)

Bereits das IMI-Aktuell 2015/366 vom 23.Juli wies auf das Scheitern der Entoligarchisierung in der Ukraine in Folge des Sturzes von Präsident Wiktor Janukowitsch hin. In der August-Ausgabe der Blätter für deutsche und internationale Politik (S.79-88) kommt ein Artikel des Politikwissenschaftlers Klaus Müller zu dem gleichen Befund: „Die Kernforderung des [Maidan-]Protests, nämlich die Überwindung des notorisch korrupten Systems, ist an der Beharrungskraft der oligarchischen Eliten gescheitert. Paradoxerweise ging die herrschende Klasse gestärkt aus den Protesten hervor: Sie hat sich den den zivilgesellschaftlichen Prozessals erweiterte Legitimationsbasis einverleibt und das Mobilisierungspotential der extremen Rechten in ihre Dienste genommen (S.81).“ Die negativen Folgen des politischen Konflikts und des Krieges in der Ukraine scheinen immer deutlicher zutage zu treten. (mp)

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