IMI-Aktuell 2015/354

EU-EWU: Dialog?

von: 15. Juli 2015

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Schon einmal hatte die “Stiftung Wissenschaft und Politik” einen Dissens innerhalb ihrs „Analystenstabes“ öffentlich gemacht, als zur Frage des Syrien-Konfliktes zwei gänzlich entgegengesetzte Positionen zeitgleich veröffentlicht wurden (siehe IMI-Studie 2012/07). Nun wiederholt sich Ähnliches anhand der Frage, ob ein Dialog zwischen der EU und der russische geführten Eurasischer Wirtschaftsunion „einen Versuch wert“ sei. Auf der einen Seite argumentiert Susan Stewart: „Der Dialog wäre eine Rückkehr zu jenem Ansatz, dem Deutschland und die EU gegenüber Russland bereits vor der Krise folgten. Da diese Vorgehensweise damals nicht zum gewünschten Ergebnis führte, ist kaum zu erwarten, dass sie im heutigen – ungleich schwierigeren – Umfeld fruchten wird.“ Dem hält Alexander Libman entgegen (ohne allerdings sonderlich optimistisch ob der Aussichten des Dialogs zu sein): „Seit Anfang 2015 wird darüber diskutiert, einen Dialog zwischen der EU und der EWU einzurichten, um ein neues Gesprächsformat in der gegenwärtigen Eiszeit der russisch-europäischen Beziehungen zu etablieren. Dieses Format bietet einige Vorteile, aber es ist nicht geeignet, die fundamentalen Gegensätze zwischen Russland und der EU zu überwinden. Immerhin könnte ein solcher Dialog als Rahmen für Gespräche über »Low Politics« selbst unter schwierigen Rahmenbedingungen funktionieren.“ (jw)

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