Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

IMI-Aktuell 2015/264

Ukraine: US-Strategie für Bewaffnung

(28.05.2015)

In der Internationalen Politik und Gesellschaft (via Bpb-Newsletter) findet sich ein interessanter Artikel, der argumentiert, die USA hätten eine neue Strategie, die deutsche Ablehnung von umfassenden Waffenlieferungen an die Ukraine zu torpedieren: „Seit neuestem allerdings versuchen die US-Befürworter einer Bewaffnung der Ukraine, die deutsche Blockade aus dem Weg zu schaffen, indem sie hinter den Kulissen die Position Berlins schwächen. Wer die Aufgabe, einen unüberwindlichen Berg zu bezwingen, kreativ lösen will, erklärt ihn zu einem einfachen Hügel. […] Hinter vorgehaltener Hand, in Hintergrundgesprächen und in verschleierten öffentlichen Äußerungen hört man, Deutschland sei ja gar nicht dagegen, wenn die USA unilateral Waffen in die Ukraine schickten oder auch, Berlin würde, falls das Minsk-Abkommen erneut scheiterte, in der Frage der Waffenlieferungen aus lauter Verbitterung mehr Offenheit an den Tag legen. Dies steht in krassem Widerspruch zu der von Angela Merkel wiederholt vorgetragenen Position, die sie auch in der gemeinsamen Pressekonferenz mit Präsident Obama am 9. Februar vertrat: „Eine militärische Lösung sehe ich nicht, aber wir müssen auch mit allem Nachdruck an einer diplomatischen Lösung arbeiten.“ (jw)

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