IMI-Aktuell 2015/248

Investitionsforderungen

von: 21. Mai 2015

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Klar, jede Waffe, die nicht funktioniert, ist gut, insofern waren die letzten Wochen und Monaten sehr erfreulich. Allerdings zeigt sich vermehrt auch die Kehrseite der „Bundeswehr-Schrotthaufen-Debatte“, indem hierdurch der Boden für Forderungen nach höheren Rüstungsausgaben bereitet wird. So beschwert sich etwa der scheidende Heeres-Inspekteur der Bundeswehr, Bruno Kasdorf in der heutigen Süddeutschen Zeitung: „Die Finanzausstattung ist heute nicht einmal im Ansatz ausreichend“, die Truppe sei „seit 1990 durchgehend unterfinanziert“ und stelle angesichts der neuen Lage im Osten fest, „dass beim Material eine punktuelle Ausstattung nicht mehr ausreicht, dass wir bei der Modernisierung deutlich hinterherlaufen und auch bei unseren Munitionsvorräten unbedingt zulegen müssen“.

Geflissentlich wird unterschlagen, dass der Bundeswehr-Etat mit der jüngsten Erhöhung auf 34,2 Mrd. Euro im Jahr 2016 fast 5 Mrd. Euro über dem Sparbeschluss aus dem Jahr 2010 liegt, der eine Absenkung auf 27,6 Mrd. vorgesehen hatte (siehe IMI-Standpunkt 2015/009) Damit sei zwar „die Wende eingeleitet“, genug sei das jedoch noch lange nicht, so Kasdorf weiter: „Aber mittelfristig reicht das nicht, weil der Investitionsbedarf riesig ist“. Was seine konkreten Größenordnungen anbelangt, „spart“ der Militär auch nicht mit konkreten Angaben: „Ich habe bereits 2012 gesagt, dass wir pro Jahr 2,5 Milliarden Euro brauchen, um das Heer runderneuert aufzustellen. […] Tatsächlich erhalten habe ich seither höchstens 1,7 Milliarden im Jahr. Ich schiebe also bis jetzt schon ein Investitionsdefizit von ungefähr vier Milliarden vor mir her. Wenn ich das hochrechne auf das Jahr 2025, werden mir dann immer noch etwa 20 Milliarden fehlen.“ (jw)

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