IMI-Aktuell 2015/242
EU-Armee: Debatte
(20.05.2015)
Der künftige Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages Hans-Peter Bartels veröffentlichte in der „Internationalen Politik und Gesellschaft“ (via Bpb-Newsletter) ein flammendes Plädoyer für eine „Verteidigungsunion“: „Wir brauchen mehr Effektivität – und das heißt: Wir brauchen mehr Zusammenarbeit, konkret erstens mehr Interoperabilität, zweitens mehr standardisierte Ausbildung, drittens mehr standardisierte Ausrüstung, viertens mehr gemeinsame Führung, fünftens mehr Arbeitsteilung und sechstens mehr echte Integration.“ Welche Probleme mit einer solchen Verteidigungsunion einhergehen lässt sich in IMI-Analyse 2015/019 nachlesen. Auch in der IPG wurde das Vorhaben kritisiert und zwar von Bernhard Rinke vom Zentrum für Demokratie- und Friedensforschung (ZeDF). Er argumentierte u.a.: „Eine europäische Armee würde die Konflikthaftigkeit im internationalen System noch erhöhen. […] Andere weltpolitische Akteure wie Russland würden die EU vermehrt als Bedrohung ihrer eigenen Sicherheit wahrnehmen und mit entsprechenden Gegenmaßnahmen reagierten. Angesichts der derzeit bei der russischen Führung offenkundig grassierenden Furcht vor Ansteckung mit westlichen Werten, ist dieses Szenario keineswegs aus der Luft gegriffen. Schließlich hat Juncker seinen Vorstoß doch gerade ‚mit der Verteidigung der Werte der Europäischen Union‘ begründet. Eine europäische Armee wäre dann gerade kein konstruktiver Beitrag zum Frieden in der Welt.“ (jw)