IMI-Aktuell 2015/240

Baltische Ertüchtigung

von: 19. Mai 2015

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Die militär- und rüstungsnahen Griephan-Briefe (Nr. 21/2015) konstatieren, dass eine Erhöhung des Rüstungshaushaltes in dem Ausmaß, wie von den Verbündeten gewünscht, nur schwer zu bewerkstelligen sein werde. Es seien deshalb kreative Lösungen vonnöten. Und als eine davon schlägt der Branchendienst vor, die milliardenschwere Aufrüstung der baltischen Staaten zu übernehmen, sie aber nicht aus dem Rüstungshaushalt zu bezahlen: „Vorstellbar ist die militärische Ertüchtigung der Baltischen Staaten zu Land und zu Wasser – finanziert und organisiert von Berlin. Niemand im Atlantischen Bündnis wird sich querlegen, wenn Deutschland dies als Teil der nationalen Verteidigungsaufwendungen anmeldet. Wir denken an ein Mrd-€-schweres Programm – unter Umständen in einem anderen Einzelplan des Bundeshaushalts – zur Ausstattung der Baltischen Staaten mit einer gemein-samen Brigade Boxer sowie Seestreitkräfte mit dem Schwerpunkt Seeraumüberwachung und Minenabwehr.“ (jw)