IMI-Aktuell 2015/217
Rüstungshaushalt: Mehrbedarf
(09.05.2015)
Der Kreativität sind kaum Grenzen gesetzt, wenn es darum geht, immer neue Argumentationen zu finden, weshalb der Rüstungsetat weiter steigen müsse. Obwohl mit dem „Eckwerte-Papier“ eine nochmalige deutliche Erhöhung der Rüstungsausgaben beschlossen wurde (siehe IMI-Standpunkt 2015/009), argumentieren die Griephan-Briefe (Nr. 20/2015) nun, beim letzten NATO-Gipfel in Wales sei kein absoluter Anstieg zugesagt worden, sondern ein relativer Aufwuchs im Vergleich zum Bruttoinlandsprodukt (BIP). Aufgrund des rasch wachsenden BIP errechnet sich hierüber ein deutlich größerer „Mehrbedarf“: „Um diesen Wert auch 2016 zu erreichen, wären rund 1,7 Mrd € zusätzlich (über den aktuellen Eckwert) erforderlich. In 2019 beliefe sich der Mehrbedarf bereits auf rund 4,6 Mrd €. […] Um die NATO-Zielgröße von zwei Prozent zu erzielen, wäre eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben 2016 um etwa 27 Mrd. € notwendig. 2019 wäre bereits ein Auf-wuchs in Höhe von rund 32 Mrd. € erforderlich.“ (jw)