IMI-Aktuell 2015/231

Russland: Kooperative Konfrontation

von: 28. April 2015

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Das Erfinden neuer Schlagwörter gehört zum Kerngeschäft der Denkfabriken. Mit einem aktuellen Beispiel mit Blick auf das Verhältnis zu Russland wartet gerade die „Stiftung Wissenschaft und Politik“ (SWP) auf, die soeben die „Kooperative Konfrontation“ forderte: „Der von Russland geschürte Konflikt um die Ukraine und Moskaus dominanzorientierte Ordnungsvorstellungen für den postsowjetischen Raum zwingen die EU zu strategischer Klarheit in ihrer Politik gegenüber dem östlichen Nachbarschaftsraum. […] EU und Nato müssten sich dabei auf eine Arbeitsteilung verständigen. Die Assoziierten könnten schrittweise in ein Nahverhältnis zur Nato gebracht werden, wie es heute Schweden und Finnland haben. […] Sie [die EU] würde eine Einbindung Russlands anstreben, zugleich aber sicherstellen müssen, dass die Nachbarn ihre politische Selbstbestimmtheit wahren können.“ Mit anderen Worten, die Kooperation mit Russland wird im wesentlichen zu den eigenen Bedingungen angestrebt und sollte Moskau dies nicht wollen, wird in den Konfrontationsmodus umgeschaltet. (jw)

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