[0437] Drohnen / Wehretat / Neue Texte

von: 17. März 2015

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Online-Zeitschrift „IMI-List“
Nummer 0437 ………. 16. Jahrgang …….. ISSN 1611-2563
Hrsg.:…… Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.
Red.: IMI / Thomas Mickan / Jürgen Wagner / Christoph Marischka
Abo (kostenlos) https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/imi-list
Archiv: ……. http://www.imi-online.de/mailingliste.php3
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Liebe Freundinnen und Freunde,

in dieser IMI-List finden sich

1) der Hinweis auf zwei Veranstaltungen zu Drohnen in Hannover;

2) ein kurzer Beitrag zur angekündigten Erhöhung des Wehretats;

3) ein Überblick über alle neuen Texte auf der IMI-Homepage.

1) Veranstaltungen zu Drohnen in Hannover

Im letzten Jahr wurde bekannt, dass die Leibniz Universität Hannover bundesweit die meisten Drittmittel für wehrtechnische Forschung erhält und dass hiermit u.a. umfangreich an Drohnen geforscht wird. Gemeinsam mit dem AStA der Universität veranstaltet deshalb die IMI am kommenden Samstag, den 21. März, eine Tageskonferenz zur Problematik:

Konferenz: »Drohnen. Forschung. Überwachung. Krieg.«
21. März, 14:00 bis 21:00 Uhr
Hannover, Schneiderberg 50 (Institut für Soziologie), 4. Stock
http://www.imi-online.de/2015/03/12/drohnen-forschung-ueberwachung-krieg/

Zugleich war Hannover der Ort, wo vor zwei Jahren die Kampagne „gegen die Etablierung von Drohnentechnologie für Krieg, Überwachung und Unterdrückung“ ins Leben gerufen wurde. Am Sonntag, den 22. März wird deshalb, ebenfalls in Hannover, eine Jubiläums-Vernetzungtreffen stattfinden:

Bundesweites Treffen der Drohnen-Kampagne
22. März, 13.30 bis 17.30 Uhr
Hannover, Bürgerbüro Stadtentwicklung (Bauhütte), Braunstraße 28
https://drohnen-kampagne.de/

2) Beitrag zur angekündigten Erhöhung des Wehretats

IMI-Standpunkt 2015/009
Rüstungshaushalt: Kräftiger Schluck aus der Pulle
http://www.imi-online.de/2015/03/17/ruestungshaushalt-kraeftiger-schluck-aus-der-ohnehin-schon-vollen-pulle/
17.3.2015, Jürgen Wagner

Erst der Mängelbericht über die Bundeswehr-Beschaffungsprojekte, dann unzählige Meldungen, denen zufolge man den Eindruck haben müsste, deutsche Soldaten müssten bald ohne Schuhe in den Krieg ziehen, und schließlich dann sowohl aus CDU/CSU als auch aus der SPD die Rufe nach mehr Geld für die Truppe: Es kam nicht allzu überraschend, als Finanzminister Wolfgang Schäuble Anfang März 2015 die Zeichen der Zeit erkannte und eine Erhöhung des Rüstungshaushaltes ankündigte (siehe IMI-Aktuell 2015/110).
Nun wird die passende Umfrage von „ARD-DeutschlandTREND März 2015“ durch die Medien gereicht, der zufolge eine – knappe – Mehrheit von 53% der Bevölkerung für eine Erhöhung des Rüstungsetats seien, wobei sich 42% dagegen aussprechen würden. Die Frage machte dabei aber die Musik, sie lautete: „Aktuell wird über die finanzielle Ausstattung der Bundeswehr diskutiert. Was denken Sie: Sollte Deutschland mehr Geld für Verteidigung ausgeben oder nicht?“
Dies gibt in nicht unerheblichem Maße die Antwort vor – fragt man nämlich vergleichend, etwa in der Form: „Sollte der Verteidigungshaushalt oder der Sozialhaushalt erhöht werden?“ erhält man in der Regel ganz andere Ergebnisse. So ähnlich geschah dies etwa im ZDF-Politbarometer am 21. Mai 2010 (neuere Umfragen dieser Art sind leider nicht bekannt). Dort wurde gefragt: “Sollte in folgenden Bereichen gespart werden?” Als Antwort sprachen sich überwältigend 82% der Bevölkerung dafür aus, zuerst bei der Rüstung zu sparen – weit abgeschlagen mit 34% belegte der Sozialhaushalt Platz zwei (siehe IMI-Studie 2012/08, S. 4).
Erinnert sei auch – einmal mehr – daran, dass der Bundeswehr-Etat in keiner Weise einem Kahlschlag ausgesetzt war, auch wenn dies Politik, Militär und Rüstungsindustrie penetrant glaubhaft machen wollen. Wie im IMI-Fact-Sheet „Rüstung“ nachzulesen ist, stieg der Militärhaushalt von (umgerechnet) 23,18 im Jahr 2000 auf etwa 33 Mrd. im Jahr 2015 an. Selbst inflationsbereinigt handelt es sich hier um eine nahezu 25%ige Steigerung!
Doch auch damit nicht genug! Worauf ebenfalls immer wieder hingewiesen wurde (siehe etwa IMI-Analyse 2012/036), liegt der Haushalt damit drastisch über dem – eigentlich verbindlich – vereinbarten Sparziel vom Juni 2010. Damals war festgelegt worden, dass die Bundeswehr von insgesamt 81,6 Mrd. Euro bis 2014 ebenfalls 8,3 Mrd. beizutragen hätte. Gemäß dem daran angelegten Bundeswehrplan wurde hierfür eine Absenkung des Rüstungshaushaltes auf 27,6 Mrd. Euro vorgesehen. Ganz offensichtlich wurde dieser Beschluss in der Folge dann stillschweigend kassiert und darüber hinaus sogar noch Kosten für ziviles Bundeswehr-Personal in den allgemeinen Haushalt (Einzelplan 60) verschoben. Im Ergebnis liegt man damit also fast 6 Mrd. Euro über dem ursprünglich fixierten Sparziel.
Und auf all das obendrauf soll nun die angekündigte weitere Erhöhung des Rüstungshaushaltes kommen, wahrscheinlich im Jahr 2017. Während sie in der Öffentlichkeit Jammern, dürften bei Militär, Politik und Rüstungsindustrie im stillen Kämmerlein die Sektkorken knallen.

3) Überblick über alle neuen Texte (und Audios) auf der IMI-Homepage

IMI-Standpunkt 2015/010 – in: analyse & kritik, Nr. 603/2015
Ein Weißbuch für die Weltmacht
http://www.imi-online.de/2015/03/17/ein-weissbuch-fuer-die-weltmacht/
17.3.2015, Jürgen Wagner

IMI-Standpunkt 2015/009
Rüstungshaushalt: Kräftiger Schluck aus der Pulle
http://www.imi-online.de/2015/03/17/ruestungshaushalt-kraeftiger-schluck-aus-der-ohnehin-schon-vollen-pulle/
17.3.2015

Pressebericht in: Heidenheimer Zeitung, 15.3.2015
Friedensgepräche: Kritischer Gegenpol zu “Lobbyarbeit”
http://www.imi-online.de/2015/03/16/friedensgepraeche-kritischer-gegenpol-zu-lobbyarbeit/
16.3.2015

Pressebericht in: freie-Radios.net, 11.3.2015
Neues Weißbuch der Bundeswehr in Planung
http://www.imi-online.de/2015/03/11/neues-weissbuch-der-bundeswehr-in-planung/
11.3.2015

IMI-Standpunkt 2015/008 – in: Telepolis (28.02.2015)
Führungsanspruch als Zitat
Hofberichterstattung im Deutschlandfunk
http://www.imi-online.de/2015/03/02/fuehrungsanspruch-als-zitat/
2.3.2015, Christoph Marischka

Pressebericht in: freie-Radios.net, 25.2.2015
Münchner Sicherheitskonferenz und Minsk II
http://www.imi-online.de/2015/02/27/muenchner-sicherheitskonferenz-und-minsk-ii/
27.2.2015

IMI-Standpunkt 2015/007
Die neu stationierten A 10-Kampfjets in Spangdahlem dienen der militärischen Eskalation der NATO gegenüber Russland
Nein zu den NATO- Expansionsplänen – Für eine Entspannungspolitik
http://www.imi-online.de/2015/02/26/die-neu-stationierten-a-10-kampfjets-in-spangdahlem-dienen-der-militaerischen-eskalation-der-nato-gegenueber-russland/
26.2.2015, Markus Pflüger

IMI-Standpunkt 2015/006
„Wir wollen, dass endlich alle Rüstungsexporte gestoppt werden“
Rede von Tobias Pflüger zum Gedenken der Bremer Räterepublik
http://www.imi-online.de/2015/02/19/wir-wollen-dass-endlich-alle-ruestungsexporte-gestoppt-werden/
19.2.2015, Tobias Pflüger

IMI-Standpunkt 2015/005
UN-Resolution 2202 bestätigt Minsk II
Offizielle Absage an Eskalation muss nun beim Wort genommen werden
http://www.imi-online.de/2015/02/18/un-resolution-2202-bestaetigt-minsk-ii/
18.2.2015, Christoph Marischka

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