Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. - www.imi-online.de

IMI-Aktuell 2015/016

Pilotprojekt für EU-Rüstungsforschung

(09.01.2015)

Einen „Meilenstein für Europas Verteidigung“ feiert das Handelsblatt in seiner Printausgabe vom 5.1.2015. Mit zwei Millionen Euro gehe es „finanziell gesehen um Peanuts“, politisch allerdings bedeute das Pilotprojekt den „Einstieg in eine EU-Verteidigungsforschung“. Erstmals soll 2015 Geld aus dem EU-Haushalt für ein rein militärisches Forschungsvorhaben fließen. Ziel sei es, „die Zusammenarbeit zwischen Europäischer Verteidigungsagentur und EU-Kommission bei der finanziellen Förderung von Industrie und Forschungseinrichtungen am konkreten Beispiel zu testen“. Zwar ist noch offen, wozu genau geforscht wird, aber schon feiert man das Projekt als „Anstoß für einen Zeitenwechsel“. Künftig müsste man dann nicht mehr den Umweg über Dual-Use-Vorhaben gehen, sondern könnte militärische Forschung direkt aus dem EU-Haushalt finanzieren. (an)

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