IMI-Aktuell 2014/569

Waffen oder Kitas?

von: 29. Oktober 2014

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Die Wirtschaftswoche/DPA berichtet heute unter Berufung auf Bild, für die Zeit ab 2016 müsse auf die Neubeschaffung – scheinbar – dringend gebrauchten Militärmaterials zugunsten der Verbesserung der Berufsbedingungen der Soldaten verzichtet werden. Auch dies dürfte in die Versuche einzureihen sein, Druck auf eine Erhöhung des Rüstungshaushaltes zu erzeugen: „In dem ‚Planungsvorschlag B2016‘ heiße es, man hätte ‚eine moderate Überplanung ohne Kompensation eingebracht‘. Außerdem hätte ‚die Einplanung finanzieller Mittel zur Umsetzung des Artikelgesetzes zur Steigerung der Attraktivität in der Bundeswehr dazu geführt, alle geplanten Neuvorhaben bei den militärischen Beschaffungen in 2016 zu streichen.‘ […] Sollten die Verdrängungseffekte anderer Ausgabenbereiche zu Lasten der militärischen Beschaffungen weiter anhalten, wird dies die Fähigkeiten der Bundeswehr auf der Zeitachse deutlich reduzieren.‘“ (jw)