IMI-Aktuell 2014/558
Attraktivität: Viel Lärm…
(22.10.2014)
Das 23 Punkte umfassende Programm zur Attraktivitätssteigerung der Bundeswehr werde auf keinen Fall aus dem allgemeinen Haushalt finanziert. Punkt! Das war die Aussage von Finanzminister Wolfgang Schäuble, die allgemein als quasi Veto gegen die Pläne von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gewertet wurden (siehe IMI-Aktuell 2014/552). Nun geistert aber die Meldung durch die Medien, Schäuble und von der Leyen hätten sich auf diverse Finanzierungstricks geeinigt. Das Verteidigungsministerium rechnet mit folgendem Finanzbedarf: „Für 2015 plant das Wehrressort 119 Millionen Euro für das Paket ein. Ab 2016 schlage die Offensive dann mit 298 Millionen Euro und bis 2018 mit 252 Millionen Euro zu Buche, so die neuesten Berechnungen.“ Das Geld soll aber nicht dem Rüstungshaushalt entnommen werden: „So will das Team der Ministerin beispielsweise auf einen rund 450 Millionen Euro schweren Geldtopf der allgemeinen Finanzverwaltung für das zivile Bundeswehrpersonal zurückgreifen, den man in den vergangenen Jahren nicht genutzt hat. Zudem rechnet das Ministerium damit, dass eine globale Minderausgabe von 400 Millionen Euro, welche die Bundeswehr dieses Jahr akzeptieren musste, in den kommenden Jahren zurückfließen wird.“ (jw)