[0427] Studie: TTIP: Geopolitischer Sprengstoff

von: 7. Oktober 2014

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Online-Zeitschrift „IMI-List“
Nummer 0427 ………. 17. Jahrgang …….. ISSN 1611-2563
Hrsg.:…… Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.
Red.: IMI / Thomas Mickan/ Jürgen Wagner / Christoph Marischka
Abo (kostenlos).. https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/imi-list
Archiv: ……. https://www.imi-online.de/mailingliste.php3
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Liebe Freundinnen und Freunde,

in dieser IMI-List finden sich:

1.) Eine neue IMI-Studie zu den friedenspolitischen Auswirkungen der „Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft“ (TTIP)

Am 11. Oktober 2014 ist der europäische Aktionstag gegen TTIP, CETA & Co. Vor allem die „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“ (TTIP) steht dabei im Zentrum der Kritik, wobei deren friedenspolitisch hochproblematischen Auswirkungen bislang kaum Beachtung fanden. Mit diesem Thema beschäftigt sich deshalb die folgende neue IMI-Studie:

IMI-Studie 2014/05
Geopolitischer Sprengstoff: Die militärisch-machtpolitischen Hintergründe der TTIP
https://www.imi-online.de/download/2014_05_TS-TTIP-web.pdf
Tim Schumacher (6. Oktober 2014)

Zusammenfassung
Vollkommen zu Recht ist die „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“ (TTIP) in jüngster Zeit immer stärker in die Kritik geraten. Während dabei bislang in der Debatte vor allem soziale und ökologische Fragen im Zentrum der Kritik stehen, beschäftigt sich diese Studie mit den geopolitischen Aspekten des Abkommens, die es auch aus friedenspolitischer Sicht ebenfalls hochgradig problematisch machen. Die Untersuchung des Transatlantischen Elitendiskurses um das TTIP ergibt, dass sich beide Seiten in fünf Bereichen hiervon einen militärisch-machtpolitischen Mehrwert versprechen. Erstens geht es ganz grundsätzlich um die Neuformierung und Stärkung des westlichen Machtblocks gegen Rivalen wie China oder Russland. Dieser westliche Block erhofft sich mit dem TTIP zweitens, neoliberale globale Standards zu setzen und zu stärken, um so das eigene Ordnungsmodell gegenüber dem angeblich grassierenden „Staatskapitalismus“ besser in Stellung zu bringen. Als dritter Aspekt soll der Ausbau der transatlantischen Energiekooperation vor allem die Abhängigkeit der Europäischen Union von Russland reduzieren und so den Weg für eine noch konfrontativere Politik frei machen. Und schließlich soll das Abkommen eine Vertiefung der transatlantischen Rüstungskooperation und einen europäischen Rüstungsschub bewirken. All diese Auswirkungen des Abkommens fördern die ohnehin schon gefährlichen Tendenzen zu einer weiteren Blockbildung im internationalen System und leisten einer weiteren Militarisierung im Westen Vorschub. Aus diesem Grund sollte das Abkommen auch in der Friedens- und Antikriegsbewegung künftig stärkere Beachtung finden.
https://www.imi-online.de/download/2014_05_TS-TTIP-web.pdf
(15. September 2014)