IMI-Aktuell 2014/364
Kampfdrohnen: Leasing?
(02.07.2014)
Nach der Expertenanhörung im Verteidigungsausschuss am Montag (siehe dazu IMI-Standpunkt 2014/034) haben sich sowohl der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Arnold, als auch CDU-Generalsekretär Tauber gegen die Anschaffung von Kampfdrohnen ausgesprochen (Deutschlandfunk, 01.07.2014). Doch Ursula von der Leyen lässt nicht locker – die neue Sau, die durchs Dorf getrieben wird ist, dass eine EU-Drohne entwickelt und in der Zwischenzeit eine Kampfdrohne geleast werden soll: „Von der Leyen positioniert sich damit erstmals in der kontrovers geführten Debatte über Kampfdrohnen. Sie skizzierte ihre Vorstellungen in zwei Schritten. Zur langfristigen Perspektive sagte sie: „‘Ich bin der Überzeugung, dass wir in die Entwicklung einer europäischen bewaffnungsfähigen Drohne einsteigen müssen. Für ein solches Projekt, das mindestens ein Jahrzehnt dauert, werden wir nun Partner suchen.‘“ Sie hob zugleich den zivilen Nutzen einer solchen Entwicklung hervor. Auf die Frage, wie sie die Zeit bis zur Einsatzreife der europäischen Drohne überbrücken wolle, hob von der Leyen die Vorteile einer Leasing-Lösung hervor, wie die Bundeswehr sie in Afghanistan praktiziert.“ (jw)