IMI-Aktuell 2014/346

Mali-Einsatz: Abgenickt

von: 26. Juni 2014

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Mit großer Mehrheit verlängerte der Bundestag gestern das Mandat für die Bundeswehr-Beteiligung am Mali-Einsatz Frankreichs unter dem Banner der Vereinten Nationen. Bemerkenswert war, dass neben der Linkspartei, die geschlossen dagegen stimmte, auch vier Abgeordnete der SPD und drei der Grünen mit „Nein“ votierten. Inwieweit das Mandat allerdings überhaupt zum Tragen kommt, ist fraglich. Es sieht als Beitrag den Lufttransport vor, die Vereinten Nationen erklärten jedoch, auf die deutschen Transall verzichten zu wollen. Derweil plädieren die Vereinten Nationen für andere Unterstützungsleistungen, wie der UN-Vizegeneralsekretär Jan Eliason: „Deutschland hat viele Fähigkeiten, die für uns sehr wichtig sind. Wir sind dankbar für jede Unterstützung und rechnen damit, weiter auf Deutschland zählen zu können.“ (augengeradeaus, 25.06.2014) (jw)