IMI-Aktuell 2014/284

THW u.a. ohne BND nicht mehr ins Ausland?

von: 17. Mai 2014

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Die dts Nachrichtenagentur berichtet unter Verweis auf die BILD-Zeitung vom 17.05.2014, dass in Zukunft der Bundesnachrichtendienst (BND) die Katastrophenhelfer des Technischen Hilfswerks (THW) für ihre Auslandseinsätze schulen wird. Ein Abkommen zwischen dem BND und dem Bundesinnenministerium ist demnach in Arbeit und soll bis zur Sommerpause fertig sein. Konkret gehe es, so der Bericht der BILD-Zeitung bei den Schulungen vor den Auslandseinsätzen um Informationen zur „allgemeinen Gefährdungs-, Sicherheits- und medizinischen Versorgungslage“ vor Ort.

Interessant ist, wo die Schulungen stattfinden sollen, im Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVBw) in Geilenkirchen. Dieses Zentrum wurde jüngst bekannt als Entsender der in der Ostukraine festgesetzten Militärbeobachter, die als Mitglieder der von allen Konfliktparteien akzeptierten OSZE-Mission in der Ukraine ausgegeben wurden. (vgl. IMI-Aktuell 2014/244). Auch diese Bundeswehr-Militärbeobachter waren im Übrigen vom BND geschult worden, wie die Süddeutsche Zeitung nach entsprechenden Meldungen im Internet schrieb. „Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung gibt es zumindest eine gewisse Nähe der OSZE-Beobachter (gemeint sind die Militärbeobachter) zum Bundesnachrichtendienst (BND).“ Und „Hilfe bekommen sie dabei vom BND, der in Geilenkirchen eine geheime Außenstelle betreibt.“ Es sieht so aus, dass niemand mehr, ob Bundeswehr oder THW von Deutschland aus ins Ausland geschickt wird, ohne vorher vom BND geschult worden zu sein. Gilt das auch für die Polizei, die in Auslandseinsätze geschickt wird? (TP)

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