IMI-Standpunkt 2014/016 - in: AUSDRUCK (April 2014)

Gibt es ein neues Bild vom Krieg im heutigen Deutschland?

von: Johannes M. Becker | Veröffentlicht am: 4. April 2014

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Es hat da ein eigenartiges Phänomen in unserem Land, das in einer ganzen Reihe von bewaffneten Konflikten steht, ob mit UN-Mandat oder nicht:
– Auf der einen Seite sprechen sich seit längerer Zeit schon, nach Auskunft des Bundesausschusses Friedensratschlag, der Partei DIE LINKE und diverser Publikationsorgane der politischen Linken und der Friedensbewegung, etwa 75 Prozent der Befragten bspw. gegen den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr aus.
– Auf der anderen Seite beschließt der Bundestag seit Jahren mit etwa 90%-Mehrheiten, im Januar 2011 – trotz eines debakulösen Kriegsverlaufs – immer noch mit einer 72,5%-Mehrheit, die Verlängerung, zuweilen gar die Ausweitung des Bundeswehr-Mandates. (Diese Prozentzahlen werden nach der Bildung der Großen Koalition nun wieder extremere Ausmaße annehmen.)
– Und, trotz des Kriegsverlaufs und obwohl das (von den UN legitimierte) ISAF-Mandat immer weniger vom Kriegseinsatz der Operation Enduring Freedom (OEF) zu trennen ist, regt sich im Land, bleiben wir beim Afghanistan-Krieg, nur sehr begrenzt Protest hiergegen. Dabei gibt es punktuell sehr wohl Protestbewegungen in Deutschland: Denkt mensch an Occupy, Blockupy, an die Streiks bei Amazon etc.

Wie können die Regierung und die sie tragenden Parteien, eingeschlossen die nun schon seit langen Jahren sich in der Opposition befindenden B 90/GRÜNEN, dies jetzt schon über Jahre hinweg politisch ungestraft tun, ist doch ihre sonstige Bilanz auch nicht gerade beeindruckend?
Die Frage zugespitzt: Welches Bild vom Krieg wird in die Hirne und Herzen der Menschen hierzulande projiziert, damit solches möglich ist? Einige Überlegungen hierzu:

1. Eher ein Argument am Rande: Es gab und gibt da ein ganz neues Phänomen in der (groß)deutschen Politik: Ein Verteidigungsminister wurde als geradezu sexy verkauft!  Daran kann ich mich in meiner langen Laufbahn (im Westen) nicht erinnern: die Blanks, Strauss‘, v. Hassels, Lebers, Rühes, Scharpings u.w.s.n.a.h. waren alles farblose Typen, bei denen eher aufgepasst werden musste, dass sie sich nicht vor laufenden Kameras in den Sand setzten oder (ohne Helm) vom Rad fielen…
Und dann zu Guttenberg!
Als der abgetreten war, kam eine der (wenigen) Zukunftshoffnungen der Union: de Maizière.  Nun, mit Beginn der neuen Großen Koalition Ende 2013 kam von der Leyen.
Das Amt wurde und wird ja nicht aus heiterem Himmel so aufgebaut. Nein: Unser Land steht im Krieg, und der/die jeweilige Minister/in wird als Kriegs- und Rüstungsminister/in vermarktet. Hier wird in die Offensive gegangen!

2. Welche Rolle hierbei der Fakt spielt, dass Deutschland nun seit einigen Jahren auf Platz 3 der Rüstungsexportländer steht, muss diskutiert werden. Der Stolz auf die Leistung des „Exportweltmeisters“ (die VR China einmal außen vor gelassen) findet – neben der allfälligen Werkzeugmaschinen- und Automobilindustrie – seine Entsprechung nun auch im Export von Waffen (und die IG Metall macht mit bei dem Getöse…).  Die alten „Dual-use“-Spinnereien wie auch die von den angeblich sicheren Arbeitsplätzen in der Rüstungsindustrie geistern immer noch durch die Köpfe der Menschen.

3. Noch nicht ausreichend erforscht scheint mir die Frage, was es für das Massenbewusstsein bedeutet, dass der Wirtschaftsriese Deutschland nun auch als politisches (und zwar qua Militär und seinem Einsatz) mit allen Werkzeugen ausgerüstetes Voll-Mitglied der Staatengemeinschaft agiert. Die Zeit der außenpolitischen Sonderrolle nach 1945 (GG Art 87 a) ist seit der „Wende“ 1989/1990 vorbei, „Auschwitz“ dient nicht mehr dem Erinnern an mögliche Folgen von Kriegen, sondern zur Legitimierung derselben. Fünfmal (!) war die BRD jetzt schon, für je zwei Jahre, UN-Sicherheitsrats-Mitglied. Dabei ist das Land erst 1973, gemeinsam mit der DDR, in die UN aufgenommen worden.

4. Und dann ist da noch der geniale Schachzug Gerhard Schröders: Die öffentlichkeitswirksame Verweigerung, an der „Koalition der Willigen“ im Irak-Krieg (offen) teilzunehmen (2003). Dieser Akt der Gehorsamsverweigerung gegenüber den USA, verbunden mit seiner Beurteilung, dass die „Enttabuisierung des Militärischen“ das wichtigste Ergebnis seiner ersten Legislaturperiode gewesen sei: Dies macht das Agieren in Afghanistan für viele Menschen eher akzeptabel (nach dem Motto: Die denken sich ja schon was dabei, die sind nicht einfach interventionswütig etc. pp.). Es verleiht der deutschen Militärpolitik eine gewisse Rationalität im Massenbewusstsein, macht den Krieg „gesellschaftlich kommunizierbar“.
Auch die Enthaltung Westerwelles beim Libyen-Krieg 2011 hat im Massenbewusstsein vermutlich das Bild einer außerordentlich selektiv agierenden deutschen Außen- und Sicherheitspolitik erzeugt.

5. Dabei agiert die Regierung insgesamt differenziert und geht mitnichten plump mit ihrer Klientel um: Außenminister Westerwelle beispielsweise forderte in den 2010er Jahren, scheinbar Abrüstungsgedanken zugewandt, mehrfach den Abzug der A-Waffen aus Deutschland; die konservative Regierung hat sich auch in den Vordergrund gespielt beim offensiven Raisonnieren über Abzugsdaten aus Afghanistan… Hier wird freilich taktiert, dass sich die Balken biegen, selbst dicke.
Die eingangs angeführten Umfragewerte müssen übrigens hinterfragt werden. Zum einen veröffentlicht die Bundeswehr, vornehmlich das Sozialwissenschaftliche Institut der Bundeswehr (SOWI) in Strausberg, völlig andere Daten [1]: Da äußern sich Ende 2009 auf die Frage des SOWI nach den Auswirkungen der Bundeswehr-Beteiligung am ISAF-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan
– 62 Prozent der Deutschen positiv, was „das Ansehen Deutschlands in der westlichen Welt“ anbelangt;
– 60 Prozent positiv, was „die Einsatzmöglichkeiten internationaler Hilfsorganisationen in der von der Bundeswehr kontrollierten Region“ anbelangt;
– 59 Prozent positiv, was „die Lebensbedingungen der Menschen in der von der Bundeswehr kontrollierten Region“ betrifft, usw. usf.
Zudem die Überlegung: Hätte die Frage der Friedensbewegung gelautet: „Sind Sie für oder gegen den Einsatz der US-Armee im Anti-Terror-Kampf in Afghanistan?“, wären auch hier vermutlich völlig andere, sehr ablehnende Werte herausgekommen. Wobei die Ablehnung der Beteiligung deutscher SoldatInnen ja auch sein Gutes hat: Die Sonderrolle Deutschlands nach 1945 (bis 1990 halt) wird ja hier immerhin von einem Teil der Bevölkerung weiterhin als bedenkenswert anerkannt…

6. Die Delegierung von politischen Entscheidungen an Institutionen, häufig das Bundesverfassungsgericht, ist ein weiterer irreführender Weg. Als ob jenes nicht interessegeleitet wäre! Soziale Bewegungen werden hierdurch im Keim erstickt! Dasselbe gilt selbstverständlich auch für die Fixierung von Politik und Medien auf die Arbeit der Parlamente…

7. Das „Bild vom Krieg, das im heutigen Deutschland gesellschaftlich kommunizierbar ist“, basiert  über das Gesagte hinaus noch auf Folgendem:
– Die derzeit akuten und in den Medien behandelten Kriege sind weit entfernt; die Vorstellungen von Mesopotamien, vom Hindukusch, von Libyen und Mali und damit von den dort angerichteten Zerstörungen, Verwerfungen etc. sind hierzulande rudimentär…
– Deutschland führt offiziell, anders als zu imperialistischen Zeiten, keine Kriege mehr zum Gewinn von Terrain, Land oder Bodenschätzen: Es handelt sich akut – gleichsam altruistisch – scheinbar um Kriege gegen Despoten, Diktatoren etc.…
– Es handelt sich – Stichwort: Piraten – um Militäraktionen zur Abwehr von (eigentlich für „unfair“ gehaltenen) Geiselnehmeraktivitäten, wobei sich nur die Wenigsten Gedanken machen, welches denn die (für die reichen Länder unrühmliche) Vor-Geschichte der Piraterie etwa vor der Küste Somalias ist.

8. Einen neuen Grobbereich zur Legitimierung von kriegerischen Aktionen bietet der „Kampf gegen den Islamismus“. Die erste Großaktion in dieser Hinsicht war der Afghanistan-Krieg (2001 ff.). (Die „Islamisten zerstörten dort die kulturellen Grundlagen des Landes, einer der ältesten Kulturen etc…) Dass deren Aufstieg in aller Regel Resultat von kriegerischen Einwirkungen unsererseits, also des Westens ist, fällt dabei häufig unter den Tisch. Das Erstarken der Islamisten in Irak, Libyen, Mali spricht Bände.

9. Die Kriege, die heute gesellschaftlich kommunizierbar sind, zeichnen sich in ihrer Präsentation in Politik und Medien darüber hinaus noch durch folgende Phänomene aus:
– dass sie Kriege mit (nahezu) null Toten sind – die Toten der Gegenseite und die Kriegsfolgen werden nicht gezählt;
– dass es „chirurgisch geführte Kriege“ sind, d.h. Kollateralschäden bilden die absolute Ausnahme – die Realität ist eine andere…;
– ja, dass sie eigentlich keine Kriege sind: „friedenserhaltend“ werden sie genannt, auch „friedenschaffend“ (Wer hat etwas gegen „Frieden“?…); bei der Aufrüstung wird von „Sicherheitsarchitektur“ gesprochen und geschrieben;
– „Failed states“ benötigen Hilfe – wobei nicht gefragt wird, wer diese Pleite-Staaten denn bankrott gemacht hat. Auch nach der Art der Hilfe wird nicht gefragt.
– Den schlechten Ruf unserer Militäraktivitäten versuchen wir durch legitimations-heischende „Zivil-militärische Zusammenarbeit“ (CIMIC) zu konterkarieren, es agieren „Provincial Reconstruction Teams“ (PRTs) (Wer hat etwas gegen Wiederaufbau?)
– Eine angebliche „Responsability to protect“ führt zu Versuchen der Neuinterpretation des Völkerrechts, schließlich zu seiner Aushöhlung.
– Ebenso wie die Rede von den (angeblich) „Neuen Kriegen“ (alles ist neu, verändert – also ist auch gegenüber dem Völkerrecht ein neues Denken gefordert…).
– Ja, die Kriege zeichnen sich dadurch aus, dass sie eigentlich gar keine Kriege sind – das Lavieren um die Terminologie des Bundeswehr-„Einsatzes“ in Afghanistan ist noch in guter Erinnerung.

10. Darüber hinaus sind die Menschen für jede Form von Desinformation offen – die reale Wahrheit im Irak oder in Afghanistan wird ja nicht ANSATZWEISE abgebildet durch unsere Medien. Von Libyen spricht und schreibt kein Journalist mehr nach der „erfolgreichen“ und völkerrechtwidrigen Operation, Mali ist aus den Nachrichten ebenfalls verschwunden. Die Karawane, so hat es den Anschein, zieht weiter.

11. Die Menschen hierzulande (wie natürlich auch in Frankreich, Griechenland, Spanien, Italien…) haben erklärtermaßen andere Probleme: Sie haben Zukunftsängste für sich und ihre Kinder, vor allem was die Arbeit anbelangt; sie fühlen sich unsicher, was ihr Auskommen im Alter betrifft, auch die Pflege. Sie fühlen sich gar im Alltag unsicher durch ein angebliches Anwachsen der Kleinkriminalität und die Unsicherheit, die angeblich von MigrantInnen und Minderheiten ausgeht… Inbesondere die Unplanbarkeit von Zukunft, gefördert durch die Jugend-Massenarbeitslosigkeit in vielen Ländern und das wachsende Phänomen der Prekarisierung der Intelligenz, ist hier als paralysierendes Moment zu nennen.

12. Ein Blick auf die Landschaft der politischen Parteien ist vonnöten.
Zum einen waren es Bündnis90/Grünen und die SPD, die 1998/99 in den Jugoslawienkrieg zogen – Parteien, die sich selbst als Friedensparteien verstanden und die zur sozialen Basis der Friedensbewegung der vergangenen Jahrzehnte gehört hatten. Sie brachen der Friedensbewegung in Deutschland schlicht das Genick!
Wenn zum anderen nun auch noch die LINKE einknicken würde, dann wäre das Parlament zu 100 Prozent kriegstreibend. Ein schwacher Trost, dass dies vermutlich soziale Bewegungen außerhalb der Parlamente provozieren würde …

13. Beim Blick auf die Soziale Bewegung Gewerkschaft ist Skepsis angesagt. Die DGB-Spitze biedert sich bei der Bundeswehr an, einige Gewerkschaften schweigen zu den Kriegen und zum Rüstungsexport, setzen sich gar in kleinen Teilen für die Rüstungsindustrie ein… Konversions-Überlegungen sind bei den Gewerkschaften, in der Friedensbewegung und auch an den Hochschulen derzeit kaum auszumachen.

14. Was die herrschende Klasse bis heute möglichst vermeiden will, ist der Eindruck – schlimmer noch: die Erkenntnis – in der breiten Bevölkerung, dass unsere Sicherheits-Politik (noch so ein Euphemismus-Euphorismus) interessengeleitet ist. Daher der Druck auf Ex-Bundespräsident Köhler, als diesem (er ist halt Ökonom) einmal die Wahrheit rausrutschte (die wiederum aus Legitimationsgründen seit 1992 in den Verteidigungspolitischen Richtlinien verankert ist).
Andererseits klangen die jüngeren Äußerungen der Minister zu Guttenberg und Niebel offensiver – es scheint ein Umdenken im Gange zu sein. Da war sehr wohl die Rede von „legitimen Interessen“ an Rohstoffen und ihren freien Wegen etc. pp., von einem (s.o.) neuen deutschen Selbstbewusstsein.
Dass dieses unserem Land nicht gut tun wird, steht auf einem anderen Blatt.

Anmerkung:
[1] SOWI (Hrsg.): Sicherheits- und verteidigungspolitisches Meinungsklima in Deutschland. Ergebnisse einer Bevölkerungsbefragung Oktober/November 2009 (Kurzbericht), Berlin SOWI) Januar 2010, hier S. 38.

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