IMI-Aktuell 2014/113

Ukraine: EU-Kurs

von: 25. Februar 2014

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Obwohl die Timoschenko-Partei „Vaterland“ sowie ihr stellvertretender Vorsitzender und neuer ukrainischer Vizepräsident Alexander Turtschinow eher als US- den als EU-Vertreter gelten können (siehe IMI-Aktuell 2014/112), scheinen sich auch die deutschen Vertreter mit deren Machtübernahme arrangieren zu können (müssen?). Bei seiner Ukraine-Reise räumte denn auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier ein, Timoschenko, die augenscheinlich für das Amt der Ministerpräsidentin kandidieren will, das man aus Berliner Sicht gerne Witali Klitschko zugeschanzt hätte, trage eine „große Verantwortung für die Zukunft ihres Landes.“ (Spiegel Online, 22.02.2014) Trotz gewisser unterschiedlicher Präferenzen sind sich Washington und Deutschland aber ohnehin im Kernpunkt einig, nämlich dass sich die Ukraine nun auf strikten EU-Kurs zu bewegen habe. Dementsprechend äußerte sich auch Turtschinow: “A priority is the return to the path of European integration.  (…) We are ready for dialogue with Russia while developing our relations on an equal footing, (…) and that relationship will respect Ukraine’s European choice.” (Europe Diplomacy & Defence, No. 678)   (jw)

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