IMI-Aktuell 2013/497
Rüstungsexporte: Außer Kontrolle
(20.11.2013)
Heute wurde der Rüstungsexportbericht der Bundesregierung für das Jahr 2012 veröffentlicht. Auf der Seite des Bundestagsabgeordneten Jan van Aken findet sich eine detaillierte Auswertung. Demnach wurden 2012 Exportgenehmigungen in Höhe von 8,87 Mrd. Euro erteilt – so viele wie nie zuvor! Dass es im Vorjahr mehr gewesen seien, liege daran, dass damals noch Zahlen, die eigentlich 2010 hätten angegeben werden müssen, mit enthalten waren. Auch bei den Kleinwaffen sei mit Genehmigungen in Höhe von 76,15 Mio. Euro ein „Allzeithoch“ zu beklagen. 99% der Anträge seien genehmigt worden, wobei 21% der den tatsächlich erfolgten Kriegswaffenexporte an Entwicklungsländer gegangen seien (Vorjahr 13%): „Die Nummer eins unter den Empfängern deutscher Rüstungsexporte ist erstmals Saudi Arabien (1,237 Mrd. Euro). Unter den Top 10 der Empfängerländer sind außerdem noch Algerien (Platz 3, 287 Mio. €), Korea (Platz 8, 148 Mio.), Singapur (Platz 9, 146 Mio.), Vereinte Arabische Emirate (Platz 10, 124,8 Mio.).“ (jw)