IMI-Aktuell 2013/491
NATO-Raketenabwehr: Denkpause?
(19.11.2013)
Obwohl jüngst mit dem Bau der NATO-Raketenabwehr in Rumänien begonnen wurde (siehe IMI-Aktuell 2013/452), betonen mehrere Autoren der „Stiftung Wissenschaft und Politik“ in der Zeit (18.11.2013), es seien „entscheidende Fragen noch ungeklärt.“ Dazu gehöre u.a., dass mit einer derzeit möglichen Annäherung mit dem Iran womöglich ohnehin die gesamte Rechtfertigungsgrundlage entfallen könnte (sofern, was ohnehin wahrscheinlicher ist, das gesamte System nicht ohnehin gegen Russland zielt). Jedenfalls plädieren die Autoren deshalb, den Bau vorerst auf Eis zu legen: „Eine Denkpause bei der Raketenabwehr dürfte auch in Deutschlands Interesse liegen. Nicht zuletzt, weil sie Raum schafft, das Gespräch mit Russland über eine Kooperation in diesem Bereich wiederaufzunehmen.“ (jw)