IMI-Aktuell 2013/479

Syrien: Hohe Hürden

von: 13. November 2013

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In IMI-Aktuell 2013/473 wurde auf Berichte verwiesen, nach denen die oppositionelle „Nationale Koalition“ den sofortigen abtritt des syrischen Machthabers Assad mittlerweile – leider viel zu spät – nicht mehr zur Vorbedingung für die Aufnahme von Friedensgesprächen erklärt. Ein Bericht der Deutschen Welle (11.11.2013) weist jedoch darauf hin, dass weiterhin extrem viele Bedingungen gestellt werden, damit Gespräche überhaupt erst einmal begonnen werden können: „Die Militäraktionen in dem Bürgerkriegsland müssten aufhören und die politischen Gefangenen freikommen. Außerdem seien Korridore für Hilfslieferungen in die belagerten Regionen nötig. Schließlich müsse die Macht in Syrien nach einem konkreten Zeitplan an eine Übergangsregierung ohne Assad gehen. Damit sind die Hürden für einen Beginn der Gespräche im Dezember immer noch hoch.“ Aufgrund dieses Forderungsbündels kommen Experten erhebliche Zweifel, inwieweit es der Nationalen Koalition überhaupt mit ihrer Bekundung, an der Aufnahme von Gesprächen interessiert zu sein, ernst ist: „Man versucht, Gründe zu finden, warum man nicht dorthin gehen kann“, wird die Leiterin der Nahost-Abteilung der Heinrich-Böll-Stiftung in Beirut, Bente Scheller, von der Deutschen Welle zitiert. (jw)

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