IMI-Aktuell 2013/472

Frankreich torpediert Iran-Verhandlungen

von: 11. November 2013

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Dass die jüngsten Verhandlungen um das iranische Atomprogramm faktisch ergebnislos verschoben wurde, ist einem Bericht von n-tv (10.11.2013) zufolge vor allem Frankreich zu „verdanken“. „Nach Angaben aus Delegationskreisen lag eine Übergangslösung auf dem Verhandlungstisch, nach der Teheran sein Atomprogramm zunächst aussetzen sollte. Im Gegenzug sollen einige der gegen das Land verhängten Wirtschaftssanktionen aufgeweicht oder auf ausländischen Bankkonten blockierte Gelder aus Öleinnahmen freigegeben werden. In einem zweiten Schritt sollte dann über ein umfassenderes Abkommen verhandelt werden. Dieses soll sicherstellen, dass der Iran nicht an Nuklearwaffen arbeitet.“ Ein solcher – vorläufiger Deal, der vor allem als vertrauensbildende Maßnahme hätte verstanden werden sollte – kam auf Betreiben des französischen Außenministers Fabius nicht zu Stande: „Auf die Frage nach dem französischen Einfluss sagte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton, alle Länder hätten eine wichtige Rolle in den Verhandlungen gespielt. Berichten zufolge waren Diplomaten anderer Länder jedoch wütend auf Fabius, dem sie vorwarfen, nach seinem Eintreffen in Genf aus der Reihe getanzt zu sein, indem er Einzelheiten der Verhandlungen ausgeplaudert hatte.“ Über die französischen Motive lässt sich nur spekulieren: Antiwar.com (10.11.2013) vermutet, die Haltung stehe in direktem Zusammenhang mit einem Waffendeal mit Saudi Arabien, das im Gegenzug auf eine harte Haltung von Paris in den Iran-Verhandlungen gedrängt habe. (jw)

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